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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 5. Sitzung
Termin: Fr, 08.09.2023 17:30 Uhr
Ort: Rathaus
32052 Herford
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Anmerkungen zum Protokoll:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
A.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates  
A.2 FDP-Antrag zur Behandlung des TOP A.2 im nichtöffentlichen Teil A/43/2023
A.3 Wiederwahl des Technischen Beigeordneten RA/67/2023
A.4 Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 16.06.2023  
A.5 Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner  
A.6 Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW  
A.7 Anregungen gemäß § 24 GO NRW  
A.8 Einführung der Livestream-Testphase im Rat, Änderungen des Ortsrechts RA/82/2023
A.9 Steuerung von Drittorganisationen:  
A.9a HVV Konzern:
Entlastung der Mitglieder der Aufsichtsräte des HVV Konzerns für das Geschäftsjahr 2022		 RA/62/2023 1. Ergänzung
A.9b Öffentlicher Personennahverkehr im Stadtgebiet Herford:
1. Betrauung der SVH Stadtverkehr Herford GmbH mit der Erbringung des Stadtbusverkehrs Herford
2. Übernahme der Geschäftsanteile an der OWL Verkehr GmbH durch die SVH Stadtverkehr Herford GmbH		 RA/71/2023
A.9c Beteiligungsbericht 2022/2023 RA/77/2023
A.9d Stadtwerke Herford GmbH:
Veräußerung der Beteiligung an der Trianel GmbH		 RA/79/2023
A.10 Gremienbesetzungen  
A.10a Nachbesetzung im Beirat für Menschen mit Behinderungen RA/59/2023
A.10b Wahl der entsendungsberechtigten Mitglieder in die nach § 7 der Satzung festgelegten Ausschüsse
hier: Nachfolgeregelung für Frau Evelyn Taborsky		 RA/90/2023
A.10c SPD-Antrag zur Gremienumbesetzung:
WWS Wohn- u. Wirtschafts-Service Herford GmbH, Sportausschuss, Bau- und Umweltausschuss und VHS Volkshochschule im Kreis Herford: Verbandsversammlung		 A/41/2023
A.10d Nachbesetzung im Beirat für Menschen mit Behinderungen RA/97/2023
A.11 Fördermittelantrag nach dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen Sport, Jugend und Kultur" - Sanierung des Freibads „Im Kleinen Felde“ RA/88/2023
A.12 Zentren- und Nahversorgungskonzept der Hansestadt Herford
2. Fortschreibung 2023
Hier: Einzelhandelskonzeptbeschluss		 RA/95/2023
A.13 Neuaufstellung Regionalplan OWL Entwurf 2023
Hier: Beschluss der Stellungnahme der Stadt Herford zur zweiten Offenlage und Behördenbeteiligung 		RA/93/2023
A.14 Änderung der „Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Herford“ RA/75/2023
A.15 Baumschutzsatzung Herford
hier: 2. Änderungssatzung zum Schutze des Baumbestandes im Gebiet der Hansestadt Herford 		RA/87/2023
A.16 Durchführung des Ostervolksfestes im Bereich "Auf der Freiheit/Janup" RA/74/2023
A.17 Bebauungsplan Nr. 6.87 "Durlacher Weg"
hier: Anordnung der Veränderungssperre Nr. 55		 RA/89/2023
A.18 Umgestaltung der Werregärten
hier: Beantragung der Förderung im Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"		 RA/72/2023
A.19 Erstellung eines Konzeptes zum Umgang mit Wohnungsmissständen A/39/2023
A.20 Mitteilungen  
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