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Rathaus Herford

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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 1. Sitzung
Termin: Fr, 16.02.2024 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
32052 Herford
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Anmerkungen zum Protokoll:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
A.1 Ernennung eines Ratsmitgliedes  
A.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates  
A.3 Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 15.12.2023  
A.4 Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner  
A.5 Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW  
A.6 Anregungen gemäß § 24 GO NRW  
A.7 Steuerung von Drittorganisationen:  
A.7a Öffentlicher Personennahverkehr im Stadtgebiet Herford:
Erweiterung des Fahrplanangebotes für das Anruf-Sammel-Taxi
RA/12/2024
A.8 Gremienbesetzungen  
A.8a Zweckverband Ostwestfalen-Lippe-IT (OWL-IT):
Bestellung von Vertretungen in die Verbandsversammlung
RA/6/2024
A.8b Antrag auf Gremienumbesetzung der Fraktion der Linken A/2/2024
A.8c Antrag auf Gremienumbesetzung der Grünen-Fraktion sowie Änderungen des stellvertretenden Fraktionsvorsitzes A/3/2024
A.8d Antrag auf Gremienumbesetzung Liste 2004:
Nachbesetzung von Frau Reupke durch Frau von Zmuda
A/6/2024
A.9 Entwurf der Haushaltssatzung 2024 sowie mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2025 - 2027
hier: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024 mit ihren Anlagen
RA/2/2024
A.10 Stellenplan für den Haushalt 2024 RA/1/2024
A.11 Städtebauliche Entwicklung der Flächen zwischen Janup und Löhrstraße als Lückenschluss des Quartiers Radewig RA/11/2024
A.11a Antrag auf Absetzung des Tagesordnungspunktes A.9 zur Beratung im Bau- und Umweltausschuss A/8/2024
A.11b Anmeldung von Beratungsbedarf:

Antrag zur Absetzung der Tagesordnungspunkte A.11 und A.12a des Rates am 16.02.2024
A/7/2024
A.11c Antrag zur Tagesordnung (Die Linke):
Vertagung des Tagesordnungspunktes A.11
A/9/2024
A.12 Weiterentwicklung des Projektes "OWL-Forum"  
A.12a Beschlussantrag zum OWL-Forum A/5/2024
A.13 Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2022, Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters RA/3/2024
A.14 Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2019 der Hansestadt Herford RA/4/2024
A.15 Neufassung der Prüfkonzeption der örtlichen Rechnungsprüfung RA/5/2024
A.16 Mitteilungen  
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