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Rathaus Herford

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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Bau- und Umweltausschuss, 1. Sitzung
Termin: Mi, 08.02.2023 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
32052 Herford
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Anmerkungen zum Protokoll:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
A.1 Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit  
A.2 Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 01.12.2022  
A.3 Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW  
A.4 Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner  
A.5 Gesetzliche Neuregelungen im Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrecht BA/8/2023
A.6 Endgültiger Ausbau der Straße "Sandbrede" von "Damaschkestraße" bis "Virchowplatz"
Hier: Ausbauprogramm
BA/89/2022 1. Ergänzung
A.7 Quartiersentwicklung Elverdissen – städtebauliche Rahmenplanung
hier: Beschluss der Variante A 1
BA/55/2022 2. Ergänzung
A.8 Flächennutzungsplanänderung Nr. 1.22 "Waterfuhr"
Hier: Beschluss frühzeitige Beteiligung, Vorentwurf
BA/78/2022
A.9 Bebauungsplan Nr. 11.8 "Waterfuhr", Änderung 1.22
hier: Vorstellung des Vorentwurfs
BA/59/2022
A.10 Flächennutzungsplanänderung Nr. 2.21 "Bielefelder Straße/B61“
hier: Einleitungsbeschluss, frühzeitige Beteiligung
BA/20/2021 2. Ergänzung
Zu A.10 Flächennutzungsplanänderung Nr. 2.21 "Bielefelder Straße/B61“
hier: Einleitungsbeschluss, frühzeitige Beteiligung
BA/20/2021 3. Ergänzung
A.11 Umbau des Gewässerabschnitts am Bergertor Wehr
hier: Vorstellung der hochwasserneutralen Vorplanung
BA/76/2022
A.12 Betrieb eines Systems für gebrauchte Verkaufsverpackungen
hier: Umstellung des Sammelsystems ab dem 01.01.2022
BA/7/2023
A.13 Gelbe Tonne Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen A/4/2023
A.14 Entwicklung einer Gestaltungssatzung für das Radewiger Quartier
Antrag der SPD-Fraktion
A/6/2023
A.15 Maßnahmen des Straßenbauprogramms ab 2023,
hier: Straßenendausbau
BA/86/2022 1. Ergänzung
A.16 Maßnahmen des Straßenbauprogramms ab 2023,
hier: Sanierung von Fahrbahnen und Grunderneuerung von Gehwegen, Grunderneuerung der Verkehrsfläche (Fahrbahn u. Gehwege),
Sanierung und / oder Grunderneuerung der Straßenbeleuchtung ,
Sanierung und / oder Grunderneuerung der Schmutz-, Regen- oder Mischwasserkanäle
BA/84/2022 1. Ergänzung
A.17 Baumschutzangelegenheiten:
Fällung einer Linde auf dem Grundstück der ehemaligen Hammersmith Kaserne
BA/2/2023
A.18 Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes auf der Fläche nördlich der SWK, zwischen der Goebenstraße, Nordstraße und der Werre.
Hier: Grundsatzbeschluss
BA/6/2023
A.19 Mitteilungen  
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