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Rathaus Herford

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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 6. Sitzung
Termin: Fr, 27.10.2023 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
32052 Herford
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Anmerkungen zum Protokoll:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
A.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates  
A.2 Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 08.09.2023  
A.3 Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner  
A.4 Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW  
A.5 Anregungen gemäß § 24 GO NRW  
A.6 Steuerung von Drittorganisationen:  
A.6a IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford:
Feststellung des Jahresabschlusses 2022, Ergebnisverwendung und Entlastung des Betriebsausschusses
RA/48/2023
A.6b Regiopolregion Bielefeld: Sachstandsbericht RA/94/2023
A.6c Bericht aus dem Beteiligungscontrolling:
Jahresprognose 2023 der Beteiligungsunternehmen zum 30.06.2023
RA/80/2023
A.6d Pro Herford GmbH: Gesamtkonzept Weihnachtsmarkt/Rathausplatz/Markthalle
hier: Sachstandsbericht
RA/108/2023
A.7 Gremienbesetzungen  
A.7a Mitwirkung des Seniorenbeirates in städtischen Ausschüssen
hier: Entsendung von Mitgliedern des Seniorenbeirates als beratendes stellvertretendes Mitglied in den Bau- und Umweltausschuss gem. § 3 der Satzung des Seniorenbeirates
RA/107/2023
A.7b Antrag auf Gremienumbesetzung:
Entsendung eines sachkundigen Bürgers in die städtischen Gremien
A/48/2023
A.7c Antrag zur Umbesetzung der städtischen Gremien (SPD-Fraktion) A/49/2023
A.8 Neubau einer Feuerwache an einem neuen Standort RA/119/2023
A.9 Projekt: "OWL-Forum" RA/98/2023
A.9a Machbarkeitsstudie OWL-Forum  
A.10 Benehmensherstellung zur Festsetzung der Kreisumlage für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 des Kreises Herford nach § 55 Abs. 1 KrO RA/112/2023
A.11 2. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2023 RA/73/2023
A.11a Beschlussantrag zum 2. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft A/51/2023
A.12 Aufstockung von Personal für die City Wache der Hansestadt Herford RA/106/2023
A.13 Gebührenhaushalt Abfallentsorgung
a) 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Hansestadt Herford vom 12.12.2017
b) 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung vom 10.10.2012
RA/120/2023
A.14 Gebührenhaushalt Friedhöfe
Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Hansestadt Herford
Abschaffung der städtischen Sargträgerdienste
RA/96/2023
A.15 Abschlussbericht Mobilitätskonzept der Hansestadt Herford RA/109/2023
A.16 Projekte zum Identifizieren von Optimierungspotentialen innerhalb des Konzerns und der Stadt RA/92/2023
A.17 Entwicklungen und Herausforderungen auf dem Herforder Wohnungsmarkt RA/121/2023
A.18 Sachstand und Ausblick zum Straßenbeleuchtungskonzept in der Stadt Herford RA/103/2023
A.19 Bebauungsplan Nr. 12.32 Ä. 1.20 Luttenberg
Hier: Satzungsbeschluss
RA/101/2023
A.20 Bebauungsplan Nr. 4.66 "Lessingstraße"
Hier: Veränderungssperre Nr. 56
RA/115/2023
A.21 Durchführung eines weiteren verkaufsoffenen Sonntags am 10.12.2023 RA/81/2023
A.22 Kündigung der von der Silver Wohnen 3 angemieteten Wohnungen A/47/2023
A.23 Mitteilungen  
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