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Rathaus Herford

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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Bau- und Umweltausschuss, 41. Sitzung
Termin: Do, 05.12.2019 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
32052 Herford
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Anmerkungen zum Protokoll:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
A.1 Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit  
A.2 Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 11.09.2019  
A.3 Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW  
A.4 Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner  
A.5 Bürgerantrag nach § 24 GO NRW von Herrn Jürgen Josting, für einen Zeitraum von fünf Jahren im Stadtgebiet von Herford keine Bäume zu fällen A/46/2019
zu A. 5 Stellungnahme zu dem Bürgerantrag, für einen Zeitraum von fünf Jahren im Stadtgebiet von Herford keine Bäume zu fällen  
A.6 Bürgerantrag nach § 24 GO NRW von Frau Annegret Plohr betreffend ein Pflegekonzept für Straßen- Wegeränder sowie Grabenböschungen A/42/2019
zu A.6 Stellungnahme betreffend Pflegekonzept für Straßen- und Wegeränder sowie Grabenböschungen  
A.7 Bürgerantrag nach § 24 GO NRW von Frau Silke Landwehr und 30 weiteren Anliegern des Schlehenwegs (und Grundstücke angrenzender Straßen) die Instandsetzung und lfd. Unterhaltung des Schlehenwegs betreffend A/49/2019
zu A. 7 Stellungnahme betreffend Instandsetzung und lfd. Unterhaltung der Straße Schlehenweg  
A.8 Pflegekonzept der Straßen- und Wegeränder sowie Grabenböschungen BA/68/2019
A.9 Ausbau der Vlothoer Straße; hier:
Beschluss zum Abriss der denkmalgeschützten Mauer entlang der Vlothoer Straße, Beschluss der verkehrlichen Gestaltung der Einmündung „Wentworth-Areal“ (westl. Hausnr. 48);
BA/62/2019
A.10 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, B90/DIE GRÜNEN und DIE LINKEN:
Verkehrskonzept Stiftberg/Vlothoer Straße
A/47/2019
A.11 Vorstellung der Entwurfsplanung der Freianlagen des Bildungscampus Herford BA/75/2019
A.12 Qualifizierung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) "Konversion Stiftberg"
hier: Beschluss des Berichts
BA/54/2019
A.13 Sanierungssatzung "Ulmenstraße"
hier: Entwurfsbeschluss
BA/55/2019
A.14 Sachstandsbericht zum Baumschutz 2017 und 2018 BA/73/2019
A.15 Aktuelle Klima(wandel-)folgen auf Grünanlagen - Rußrindenkrankheit BA/74/2019
A.16 Baumschutzangelegenheiten:
Hier: Fällung verschiedener Bäume auf dem Grundstück des Ravensberger Gymnasiums in Herford im Zusammenhang mit dem Neubau einer Dreifachsporthalle mit Schulanbau und Umnutzung einer denkmalgeschützten Sporthalle ,,Lübberbruch‘‘
BA/71/2019
A.17 Baumschutzangelegenheiten:
Hier: Fällung von 2 Winter-Linden und einer Silber-Linde am Wilhelmsplatz
BA/72/2019
A.18 Säuleneiche an der südöstlichen Ecke der Markthalle  
A.19 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6.81 "Lebensmittelmarkt Ahmser Straße"
hier: Aufstellungsbeschluss
BA/70/2019
A.20 Bauangelegenheiten:
1 ) Neubau eines Lebensmittelmarktes, Ahmser Straße 54 ( Bauvoranfrage )
2 ) Anordnung von Grabungsfunden des Augustinerklosters auf dem Augustinerplatz
 
A.21 Bericht zur Stickstoffdioxidmessung im Bereich Alter Markt BA/67/2019
A.22 Maßnahmen des Straßenbauprogramms ab 2020,
hier: Straßenneubau, Grunderneuerung und Straßenendausbau
BA/44/2019 1. Ergänzung
A.23 Maßnahmen des Straßenbauprogramms ab 2020,
hier: Sanierung von Fahrbahnen und Grunderneuerung von Gehwegen
BA/45/2019 1. Ergänzung
A.24 Unterführung Johannisstraße
hier: Vorstellung des künstlerischen Konzeptes
BA/76/2019
A.25 Gebührenhaushalt Abfallentsorgung
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung
BA/57/2019
A.26 Gebührenhaushalt Straßenreinigung
9. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
BA/59/2019
A.27 Gebührenhaushalt Friedhöfe
hier: Neufassung des Gebührentarifs zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Hansestadt Herford
BA/60/2019
A.28 Bebauungsplan Nr. 12.29 "Berger Heide", Änderung Nr. 1.18
Hier: erneuter Entwurfsbeschluss
BA/69/2019
A.29 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Installation von PV-Anlagen auf Parkplätzen bzw. Parkhäusern
A/30/2019
A.30 Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN:
Förderung des Radverkehrs
A/33/2019
A.31 Denkmalangelegenheiten
Endgültige Eintragung des folgenden Objektes in die Denkmalliste der Stadt Herford:
fachwerkenes Wohn- und Wirtschaftsgebäude Stedefreunder Straße 31
BA/56/2019
A.32 Richtlinien für den Verkauf von Wohnbaugrundstücken zur Eigennutzung
Hier: Beratung
 
A.33 Mitteilungen  
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