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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 7. Sitzung
Termin: Fr, 30.09.2022 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
32052 Herford
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Anmerkungen zum Protokoll:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
A.1 Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 26.08.2022  
A.2 Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner  
A.3 Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW  
A.4 Anregungen gemäß § 24 GO NRW  
A.5 Gremienbesetzungen  
A.5a Antrag der FDP-Fraktion:
Umbesetzung Kulturbeirat		 A/40/2022
A.5b Antrag der SPD-Fraktion:
Gremienumbesetzung		 A/41/2022
A.6 Steuerung von Drittorganisationen:  
A.6a Betrauung der FSH Freizeiteinrichtungen Stadtwerke Herford GmbH mit Dienstleistungen von allgemeinen wirtschaftlichen Interesse (DAWI) RA/104/2022
A.6b Gründung der Trianel Energieprojekte Österreich GmbH RA/110/2022
A.7 Geschwister-Scholl-Realschule: Gegenüberstellung Standorterweiterung und Schulneubau an neuem Standort RA/118/2022
zu A.7 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE:
Geschwister-Scholl-Schule		 A/43/2022
A.8 IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford:
Feststellung des Jahresabschlusses 2021, Ergebnisverwendung und Entlastung des Betriebsausschusses		 RA/86/2022
A.9 IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford:
geänderter Wirtschaftsplan 2022		 RA/112/2022
A.10 Bericht aus dem Beteiligungscontrolling:
Jahresprognose 2022 der Beteiligungsunternehmen zum 30.06.2022		 RA/103/2022
A.11 2. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2022 RA/107/2022
A.12 Anpassung der Anlage III (Standortliste Sammelcontainer für Altkleider und Schuhe) der "Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Herford" an örtliche Gegebenheiten RA/96/2022
zu A.12 Anpassung der Anlage III (Standortliste Sammelcontainer für Altkleider und Schuhe) der "Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Herford" an örtliche Gegebenheiten RA/96/2022 1. Ergänzung
A.13 Hundesteuersatzung
Satzungsvorschlag zur
- Erhebung einer erhöhten Hundesteuer für gefährliche Hunde ab 2023 und
- Umsetzung redaktioneller Änderungen		 RA/66/2022 1. Ergänzung
A.14 Interkommunale Zusammenarbeit mit der Feuerwehr Bielefeld RA/108/2022
A.15 Interkommunale Kooperation Werre
hier: Beschluss zur Überleitung in eine verbindliche Kooperation in Form einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung		 RA/116/2022
A.16 Bebauungsplan Nr. 7.50 "Westring/Im kleinen Felde" Änderung Nr. 1.19
hier: Satzungsbeschluss		 RA/105/2022
A.17 Bebauungsplan Nr. 6.79 "Hellerweg/ Grüne Str.“ Teil A
hier: Satzungsbeschluss		 RA/106/2022
A.18 ISEK Innenstadt II
hier: Beschluss des ISEK-Berichts		 RA/114/2022
A.19 Fördermittelantrag nach dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen Sport, Jugend und Kultur" - Sanierung des Freibads „Im Kleinen Felde“ RA/119/2022
A.20 Sachstandsbericht zum OWL Forum  
A.21 Mitteilungen  
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