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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bau- und Umweltausschuss, 1. Sitzung, ***Die Sitzung beginnt am 31.05.2023 schon um 16.00 Uhr!!!***
Termin: Mi, 31.05.2023 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
32052 Herford
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Anmerkungen zum Protokoll:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
A.1 Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit  
A.2 Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 16.03.2023  
A.3 Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW  
A.4 Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner  
A.5 Bürgerantrag gemäß § 24 Abs. 1 der Gemeindeordnung Nordrhein- Westfalen
Errichtung eines Stadttaubenschlages		 A/17/2023 1. Ergänzung
A.6 Gebührenhaushalt Abfallentsorgung
hier: Optimierung der Sperrmüllentsorgung im Stadtgebiet der Hansestadt
BA/33/2023
A.7 Bikepark an der Werrestraße
Hier: Beschluss über das Konzept der Freianlagenplanung		 BA/21/2023
A.8 Bauangelegenheiten
1) Errichtung einer Stellplatzanlage, eines Plattenlagers und einer Einfriedung für einen Gartenbaubetrieb, Bodelschwinghstraße 21 a, Bauvoranfrage		  
A.11 Standortsuche zum Bau einer Sporthalle und eines Feuerwehrhauses in Elverdissen
hier: Grundsatzbeschluss		 BA/25/2023
A.9 Anlegung einer Hundewiese als Alternativstandort zur bestehenden Anlage in den Werregärten BA/28/2023
A.10 Umgestaltung der Werregärten
hier: Beantragung der Förderung im Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"		 BA/31/2023
A.12 Bebauungsplan Nr. 12.39 "Vlothoer Straße Süd/ Wentworth-Kaserne"
hier: Erneuter Entwurfsbeschluss		 BA/23/2023
A.13 Flächennutzungsplanneuaufstellung
hier: Vorentwurf zur Kenntnisnahme und Beschluss frühzeitige Beteiligung		 BA/30/2023
A.14 Erneuerbare Energien
hier: aktuelle Gesetzesgrundlagen		 BA/29/2023
A.15 Stadtklimaanalyse für die Stadt Herford
Hier: Konzept Stadtklimaanalyse und Baubeschränkungsbereiche		 BA/90/2022
A.16 Bebauungsplan Nr. 11.40 "Erweiterung Sport- und Freizeitbad H2O"
hier: Aufstellungsbeschluss		 BA/3/2023
A.17 Bebauungsplan Nr. 5.28 "Lützowstraße"
hier: Entwurfsbeschluss		 BA/32/2023
A.18 Bebauungsplan Nr. 5.27 "Karlstraße/Hermannstraße"
hier: Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 50		 BA/15/2023
A.19 Bebauungsplan Nr. 5.27 "Karlstraße/Hermannstraße"
hier: erneuter Entwurfsbeschluss gemäß § 4a Abs. 3 BauGB		 BA/18/2023
A.20 Gebührenhaushalt Straßenreinigung
hier: Winterdienst, Reaktion auf klimatische Veränderung durch Einführung einer Präventivstreuung		 BA/34/2023
A.21 Endgültiger Ausbau der Straße "Auf der Heide" von "Im Papendiek" bis "Zum grünen Wald"
hier: Ausbauprogramm und Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen des § 125 Abs. 2 BauGB		 BA/22/2023
A.22 Bebauungsplan Nr. 12.32 Ä. 1.20 Luttenberg
Hier: Entwurfsbeschluss		 BA/24/2023
A.23 "Jährlicher Waldzustandsbericht" Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen A/29/2023
A.24 Mähkonzept der Stadt Herford BA/16/2023
A.25 Konzept zum Umgang mit Hundekot in der Hansestadt Herford
Hier: Beschluss des Konzeptes		 BA/79/2021 1. Ergänzung
A.26 Baumschutzangelegenheiten
Hier: Sachstandsbericht Baumschutz 2021 und 2022		 BA/17/2023
A.27 Mitteilungen  
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