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Rathaus Herford

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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 8. Sitzung, ***Die Ratssitzung am 11.11.2022 beginnt regulär mit dem öffentlichen Teil um 17.00 Uhr im Ratssaal!***
Termin: Fr, 11.11.2022 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
32052 Herford
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Anmerkungen zum Protokoll:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
A.1 Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 30.09.2022  
A.2 Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner  
A.3 Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW  
A.4 Anregungen gemäß § 24 GO NRW  
A.5 Wahl der zweiten Stellvertretung des Bürgermeisters RA/133/2022
zu A.5 Wahlvorschlag der SPD-Fraktion A/51/2022
A.6 Steuerung von Drittorganisationen:  
A.6a Westfalen Weser Energie Gruppe:
Veräußerung der Beteiligung an der Mindener Wärme von der Energieservice Westfalen Weser GmbH an die Mindener Stadtwerke GmbH
RA/124/2022
A.7 Gremienbesetzungen  
A.7a Benennung beratender Mitglieder des Schulausschusses:
Besetzung der Vertretungen für die Elternschaft (Stadtschulpflegschaft)
RA/95/2022
A.7b Entsendung eines evangelischen Ratsmitglieds in das Kuratorium der Ev. Diakoniestiftung Herford RA/135/2022
A.7c SPD-Antrag:
Gremienumbesetzung
A/50/2022
A.8 Telenotarzt im Rettungsdienst RA/127/2022
A.9 Hundesteuersatzung
Satzungsvorschlag zur
- Erhebung einer erhöhten Hundesteuer für gefährliche Hunde ab 2023 und
- Umsetzung redaktioneller Änderungen
RA/66/2022 1. Ergänzung
A.10 Durchführung des Ostervolksfestes im Bereich "Auf der Freiheit/Janup" RA/115/2022
A.11 Regionalplan OWL Entwurf 2020
Hier: erneuter Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Herford zum Regionalplan OWL Entwurf
RA/126/2022
A.12 Sicherheitslage in Herford  
A.13 Antrag der UWG HBB / Ratsmitglied Andreas Jotzo:
Errichtung eines Wohnheims für Auszubildende mit pädagogischem Konzept
A/45/2022
A.14 Mitteilungen  
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