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Rathaus Herford

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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 2. Sitzung, Die Sitzung beginnt mit dem nichtöffentlichen Teil um 17.00 Uhr. Der öffentliche Teil wird voraussichtlich um 17.15 Uhr beginnen.
Termin: Fr, 08.03.2024 17:15 Uhr
Ort: Rathaus
32052 Herford
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Anmerkungen zum Protokoll:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
A.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates  
A.2 Anträge zur Tagesordnung  
A.2a Antrag auf Absetzung des Tagesordnungspunktes A.9 zur Beratung im Bau- und Umweltausschuss A/8/2024
A.3 Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 16.02.2024  
A.4 Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner  
A.5 Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW  
A.6 Anregungen gemäß § 24 GO NRW  
A.7 Entwurf der Haushaltssatzung 2024 sowie mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2025 - 2027
hier: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024 mit ihren Anlagen
RA/2/2024
A.7a Haushaltssatzung 2024 sowie mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2025 - 2027
hier: Verabschiedung der Haushaltssatzung 2024 mit ihren Anlagen
RA/2/2024 1. Ergänzung
A.7b Stellenplan für den Haushalt 2024 RA/1/2024
A.7c Änderungsantrag: Haushaltsbegleitbeschluss der Grünen 2024 A/14/2024
A.7d Haushaltsbegleitbeschluss (Die Linke): Armutsbekämpfung A/15/2024
A.7e Haushaltsbegleitbeschluss (Die Linke): Jugendzentren A/16/2024
A.7f Haushaltsbegleitbeschluss (Die Linke): City-Wache A/17/2024
A.7g Haushaltsbegleitbeschluss: Gemeinsamer Antrag der CDU und der SPD A/18/2024
A.8 Genehmigung von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen und/oder Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2023 RA/21/2024
A.9 Städtebauliche Entwicklung der Flächen zwischen Janup und Löhrstraße als Lückenschluss des Quartiers Radewig RA/11/2024
A.9a Gemeinsamer Antrag der FDP, Bürger für Herford, Die Linke, Liste 2004 und UWG HBB:
Prüfauftrag an die Verwaltung zur Errichtung eines Kulturhauses am Janup sowie zur Sanierung des Stadttheaters
A/10/2024
A.10 Projekt "OWL-Forum"  
A.10a Beschlussantrag zum OWL-Forum A/5/2024
A.10b Antrag auf Beschlussänderung des Ratsmitgliedes Andreas Gorsler (CDU) A/12/2024
A.11 Steuerung von Drittorganisationen:  
A.11a Stadtentwicklungsgesellschaft Hansestadt Herford mbH: Geschäftsordnung für die Geschäftsführung RA/14/2024
A.11b Pro Herford GmbH:
Grobkonzept Weihnachtsmarkt 2024, Änderung Wirtschaftsplan 2024
RA/9/2024
A.12 Gremienbesetzungen  
A.12a Mitwirkung des Seniorenbeirates in städtischen Ausschüssen
hier: Entsendung eines Mitgliedes des Seniorenbeirates als beratendes stellvertretendes Mitglied in den Verkehrsausschuss gem. § 3 der Satzung des Seniorenbeirates
RA/15/2024
A.12b Antrag zur Gremienumbesetzung (CDU) A/13/2024
A.13 Änderung der „Hauptsatzung des Rates der Hansestadt Herford“ zur Anpassung an die neue EntschVO NRW RA/19/2024
A.14 Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten des Bürgermeisters nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz RA/10/2024
A.15 Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung:
Kindertagesbetreuungsbedarfsplanung 2024/25
RA/16/2024
A.16 Familienhilfen:
Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bünde, dem Kreis Herford und der Hansestadt Herford zur Durchführung des Babylotsendiensts im Klinikum Herford
RA/17/2024
A.17 Durchführung des Ostervolksfestes im Bereich "Auf der Freiheit/ Janup" RA/20/2024
A.18 Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen am 14.04., 25.08. und 13.10.2024 RA/8/2024
A.19 Mitteilungen  
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