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Rathaus Herford

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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 3. Sitzung
Termin: Fr, 19.04.2024 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
32052 Herford
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Anmerkungen zum Protokoll: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
A.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates  
A.2 Anträge zur Tagesordnung  
A.3 Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 08.03.2024  
A.4 Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner  
A.5 Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW  
A.6 Anregungen gemäß § 24 GO NRW  
A.7 4. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2023 RA/30/2024
A.8 Verpflichtung zur Aufstellung des Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2022 und des Gesamtlageberichtes für das Haushaltsjahr 2022 RA/27/2024
A.9 Doppelhaushalt 2025/2026 RA/26/2024
A.10 Informationen zur Grundsteuerreform zum 01.01.2025
hier: Aufforderung des Landes zur Einführung differenzierter Steuermesszahlen
RA/24/2024
A.11 Bebauungsplan Nr. 5.27 "Karlstraße/Hermannstraße"
hier: Satzungsbeschluss
RA/28/2024
A.12 Bestellung des Stadtbrandinspektors Axel Freitag zum stellvertretenden Leiter der Feuerwehr der Hansestadt Herford RA/33/2024
A.13 Nominierung für den Westfalen Weser Kulturpreis
Hier: Beschlussempfehlung des Beirates der Kultur Herford gGmbH
RA/34/2024
A.14 Steuerung von Drittorganisationen:  
A.14a Bericht aus dem Beteiligungscontrolling:
Jahresprognose 2023 der Beteiligungsunternehmen zum 31.12.2023
RA/29/2024
A.14b Öffentlicher Personennahverkehr im Stadtgebiet Herford:
Anwendung des Deutschlandticket-Tarifs als Höchsttarif im Stadtgebiet
Herford
RA/22/2024
A.14c Anpassungen im Konsortialvertrag zwischen den Gesellschaftern der Westfalen Weser Energie & Co. KG RA/37/2024
A.14d Erwerb einer Beteiligung in Höhe von rd. 10 % der Anteile an der Autostrom plus GmbH durch Westfalen Weser Ladeservice GmbH sowie die Übertragung sämtlicher Anteile der Westfalen Weser Ladeservice GmbH von Westfalen Weser Beteiligungen GmbH an Energieservice Westfalen Weser GmbH RA/38/2024
A.14e Aufstockung der Anteile an der GNR Gesellschaft zur energetischen Nutzung nachwachsender Rohstoffe mbH durch die Energieservice Westfalen Weser GmbH RA/39/2024
A.15 Gremienbesetzungen  
A.16 Mitteilungen  
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