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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 9. Sitzung
Termin: Fr, 16.12.2022 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
32052 Herford
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Anmerkungen zum Protokoll:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
A.1 Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 11.11.2022  
A.2 Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner  
A.3 Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW  
A.4 Anregungen gemäß § 24 GO NRW  
A.5 Resolution:
Solidarität mit der iranischen Bevölkerung		 A/56/2022
A.6 Steuerung von Drittorganisationen:  
A.6a Pro Herford GmbH:
Wirtschaftsplan 2023
Mittelfristplan 2024-2027		 RA/121/2022
A.6b HVV-Konzern:
Wirtschaftspläne 2023 und Mittelfristpläne des HVV-Verbundes:
Anweisungen an die städtischen Vertretungen in den Gesellschafterversammlungen der HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH und der WWS Wohn- und Wirtschafts-Service Herford GmbH		 RA/122/2022
A.6c Beteiligungsbericht 2021/2022 RA/134/2022
A.6d Bericht aus dem Beteiligungscontrolling:
Jahresprognose 2022 der Beteiligungsunternehmen zum 30.09.2022		 RA/137/2022
A.6e Energieeinsparmaßnahmen des Konzern Herford RA/155/2022
A.6f Öffentlicher Dienstleistungsauftrag der Hansestadt Herford zur Erbringung von öffentlichen Personenverkehrsdiensten durch die SVH Stadtverkehr Herford GmbH im Wege der Inhousevergabe (108 GWB) RA/139/2022
A.6g Interkommunale Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH im Kreis Herford,
Wirtschaftsplan 2023 und die Mittelfristplanung 2024 - 2027		 RA/154/2022
A.7 Delegierende öffentlich- rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Herford und der Hansestadt Herford zur Regelung der ÖPNV- Aufgabenträgerschaft und für die Zwecke der zukünftigen Zusammenarbeit als Aufgabenträger RA/138/2022
A.8 Gremienbesetzungen  
A.8a Wahl einer Vertretung und einer Stellvertretung des neuen Jugendamtselternbeirates als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss RA/141/2022
A.8b Geschäftsführung:
Bestellung eines neuen beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss durch das Gesundheitsamt für den Kreis Herford		 RA/156/2022
zu A.8_1 SPD-Antrag:
Gremienumbesetzung		 A/57/2022
zu A.8_2 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD:
Gremienumbesetzung		 A/58/2022
A.9 IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford:
Wirtschaftsplan 2023
Mittelfristplanung 2024-2027		 RA/120/2022
A.10 3. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2022 RA/136/2022
A.11 Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2021, Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters
hier: Einbringung des Jahresabschlusses 2021 in den Rat		 RA/151/2022
zu A.11 Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2021, Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters
hier: Einbringung des Jahresabschlusses 2021 in den Rat		 RA/151/2022 1. Ergänzung
A.12 Sachstandsbericht § 2b UStG; ggf. Beschluss zur Verlängerung des Optionsrechts bis 31.12.2024 RA/123/2022
A.13 Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Herford mit Wirkung vom 01.01.2023; Umstellung aufgrund von § 2 b UStG und Anpassungen im Gebührentarif RA/146/2022
A.14 Gebührenhaushalt Abfallentsorgung
a) 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Hansestadt Herford vom 12.12.2017
b) 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung		 RA/145/2022
zu A.14 Gebührenhaushalt Abfallentsorgung
a) 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Hansestadt Herford vom 12.12.2017
b) 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung		 RA/145/2022 1. Ergänzung
A.15 Gebührenhaushalt Krankentransport und Notfallrettung:
Neufassung der Gebührensatzung für den Krankentransport und die Notfallrettung in der Hansestadt Herford in der Fassung der Anlage 1 mit Wirkung zum 01.01.2023		 RA/142/2022
zu A.15 Gebührenhaushalt Krankentransport und Notfallrettung:
Neufassung der Gebührensatzung für den Krankentransport und die Notfallrettung in der Hansestadt Herford in der Fassung der Anlage 1 mit Wirkung zum 01.01.2023		 RA/142/2022 1. Ergänzung
A.16 Gebührenhaushalt Straßenreinigung
12. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung		 RA/144/2022
A.17 Änderung der Entgeltordnung für die Erbringung freiwilliger Leistungen und die Gestellung von Brandsicherheitswachen durch die Feuerwehr der Hansestadt Herford RA/157/2022
A.18 Änderung der Entwässerungsgebührensatzung RA/158/2022
zu A.18 Änderung der Entwässerungsgebührensatzung RA/158/2022 1. Ergänzung
A.19 Änderung der Sportförderrichtlinien RA/148/2022
A.20 Einrichtung eines kommunalen Energiemanagements RA/152/2022
A.21 Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung (OVO) zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Hansestadt Herford RA/140/2022
A.22 Fertigstellung der Erschließungsanlage "Bünder Fußweg" von "Bünder Staße" bis "In den Senften"
Hier: Erlass einer Abweichungssatzung		 RA/132/2022
A.23 Entwicklungskonzept Quartier Rathaus / Strategische Weiterentwicklung der Sparkassenimmobilie  
A.24 Gremienkalender 2023 RA/153/2022
zu A.24_1 Änderungsantrag des Ratsmitglieds Andreas Jotzo / UWG HBB:
Gremienkalender 2023		 A/59/2022
zu A.24_2 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen:
Gremiensitzungen 2023
hier: Kulturbeirat		 A/60/2022
A.25 Antrag der FDP-Fraktion:
Bürgermoderatoren		 A/54/2022
A.26 FDP-Antrag:
Nutzungs- und Sanierungskonzept Stadttheater Herford		 A/55/2022
A.27 Mitteilungen  
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