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Rathaus Herford

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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 4. Sitzung
Termin: Di, 13.06.2023 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
32052 Herford
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Anmerkungen zum Protokoll:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
A.1 Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit  
A.2 Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 25.04.2023 und vom 17.05.2023  
A.3 Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner  
A.4 Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW  
A.5 Steuerung von Drittorganisationen  
A.5a Pro Herford GmbH
a) Feststellung des Jahresabschlusses 2022
b) Ergebnisverwendung
c) Entlastung der Geschäftsführung
d) Risikohandbuch 2023
HA/13/2023
A.5b Gemeinsame Absichtserklärung der Hansestadt Herford und der DB Regio Bus Innovative Verkehrskonzepte zur Teilnahme an dem Horizon Europe Projekt ULTIMO HA/15/2023
A.6 Vitale Innenstädte - Ergebnispräsentation HA/12/2023
A.7 Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren Nordrhein-Westfalen:
hier:
- Sachstandbericht zur aktuellen Förderung "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW" (Zeitraum 20.07.2021 - 31.12.2023)
- Bewerbung um Fördermittel für den Zeitraum 01.01.2024-31.12.2026
HA/14/2023
A.8 Breitbandausbau in der Hansestadt Herford - Sachstandsbericht HA/6/2023
A.9 Beschluss der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode vom 01.01.2024 bis 31.12.2028 HA/2/2023
A.10 Beratung und Beschlussempfehlungen an den Rat zu Tagesordnungspunkten des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates am  
A.11 Mitteilungen  
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