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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bau- und Umweltausschuss, 6. Sitzung
Termin: Mi, 06.12.2023 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
32052 Herford
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Anmerkungen zum Protokoll:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
A.1 Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit  
A.2 Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 19.10.2023  
A.3 Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW  
A.4 Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner  
A.5 Vorstellung der Planung der Kreisverkehre Westring/Diebrocker Straße und Westring/Engerstraße BA/80/2023
A.6 Umgestaltung der Wehre an der Aa und dem Abzweig des Stadtgrabens
hier: Vorstellung der wasserbaulichen Machbarkeitsstudie		 BA/43/2023 1. Ergänzung
A.7 Neugestaltung der Flächen am Städtischen Museum in Herford
hier: Vorstellung des Wettbewerbsergebnisses und weitere Planung		 BA/62/2023 1. Ergänzung
A.8 Erneuerung des Herforder Stadtwalls "Unter den Linden"
Bauabschnitt „Waisenhausstraße bis Friedhofstraße“		 BA/73/2023
A.9 Baumschutzangelegenheiten  
A.9a Baumschutzangelegenheiten:
Fällung einer Blutpflaume, einer Erle und drei Vogel-Kirschen innerhalb der geplanten Straßentrasse Im Robbenklee		 BA/79/2023
A.9b Baumschutzangelegenheiten:
Fällung einer Kornelkirsche auf dem Grundstück des Ravensberger Gymnasiums in Herford im Zusammenhang der Überplanung der Grün- und Außenanlagen		 BA/78/2023
A.9c Baumschutzangelegenheiten
Fällung eines Spitz-Ahorn und einer Stiel-Eiche auf dem Grundstück der Grundschule Eickum, Stedefreunder Straße 48 in Herford		 BA/81/2023
A.9d Baumschutzangelegenheiten:
hier: Fällung einer Linde an der Straße Westring zwischen der Engerstraße und der Diebrocker Straße		 BA/73/2022 3. Ergänzung
A.10 Gebührenhaushalt Straßenreinigung
13. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung		 BA/55/2023
A.11 Anpassung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Innenstadt an die Neuausrichtung der Städtebauförderung NRW 2023 BA/70/2023
A.12 Bebauungsplan Nr.7.71 „Zeppelinstraße Ost“
Hier: Aufstellungsbeschluss		 BA/82/2023
A.13 Bebauungsplan Nr. 4.66 "Lessingstraße"
hier: Vorentwurf		 BA/69/2023
A.14 Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6.60 "Sandstraße/Herforder Heide"
hier: Grundsatzbeschluss		 BA/47/2022 2. Ergänzung
A.15 Flächennutzungsplanänderung Nr.1.16 „Kasernen auf dem Stiftberg“
Teil B
Hier: erneuter Entwurfsbeschluss und erneute Beteiligung gem.
§ 4a BauGB 		BA/77/2023
A.16 Bebauungsplan Nr. 5.28 "Lützowstraße"
hier: Satzungsbeschluss		 BA/56/2023
A.17 Stellungnahme der Hansestadt Herford zur Lärmaktionsplanung des Eisenbahnbundesamtes im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung BA/83/2023
A.18 Entwicklungen und Herausforderungen auf dem Herforder Wohnungsmarkt BA/68/2023
A.19 Mitteilungen  
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