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Rathaus Herford

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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 44. Sitzung
Termin: Fr, 07.02.2020 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
32052 Herford
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Anmerkungen zum Protokoll:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
A.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
A.2 Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 13.12.2019  
A.3 Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner  
A.4 Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW  
A.5 Steuerung von Drittorganisationen:  
A.5a Bestellung eines Arbeitnehmervertreters im Aufsichtsrat der WWS Wohn- und Wirtschafts-Service-Herford GmbH RA/5/2020
A.6 Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2018, Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters RA/6/2020
A.7 Haushaltssatzung 2020/2021 sowie mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2022 - 2024
hier: Verabschiedung der Haushaltssatzung 2020/2021 mit ihren Anlagen
RA/106/2019 1. Ergänzung
zu A.7 Haushaltssatzung 2020/2021 sowie mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2022 - 2024
hier: Verabschiedung der Haushaltssatzung 2020/2021 mit ihren Anlagen
RA/106/2019 2. Ergänzung
zu A.7 Antrag von Herrn Ratsmitglied Martin Wolf zum TOP A.7 i.V.m. A.8 und B.2 (Haushalt)  
A.8 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020/2021 RA/143/2019 1. Ergänzung
A.9 Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags am 03.05.2020 RA/4/2020
A.10 Kulturentwicklungsplanung RA/9/2020
A.11 Wahrnehmung der Aufgaben einer gemeinsamen kommunalen Statistikstelle durch den Kreis Herford RA/7/2020
A.12 Änderung des § 27 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
hier: Integrationsrat - Integrationsausschuss
RA/8/2020
A.13 Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung:
Kindertagesbetreuungsbedarfsplanung 2020/21
RA/15/2020
zu A.13 Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung:
Kindertagesbetreuungsbedarfsplanung 2020/21
RA/15/2020 1. Ergänzung
A.14 Jugendförderung:
Umsetzung der Quartiersentwicklung West mit den Stadtentwicklungsmaßnahmen "Bildungshaus" und „Jugendtreff“ in Zusammenhang mit der Kita West
RA/17/2020
zu A.14 Jugendförderung:
Umsetzung der Quartiersentwicklung West mit den Stadtentwicklungsmaßnahmen "Bildungshaus" und „Jugendtreff“ in Zusammenhang mit der Kita West
RA/17/2020 1. Ergänzung
A.15 Gebührenhaushalt Krankentransport und Notfallrettung:
Neufassung der Gebührensatzung für den Krankentransport und die Notfallrettung in der Hansestadt Herford
RA/3/2020
zu A.15 Gebührenhaushalt Krankentransport und Notfallrettung:
Neufassung der Gebührensatzung für den Krankentransport und die Notfallrettung in der Hansestadt Herford
RA/3/2020 1. Ergänzung
A.16 Gebührenhaushalt Abfallentsorgung
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung
RA/10/2020
A.17 Erneuerung/ Umgestaltung der " Lübberstraße " von " Berliner Straße " bis " Neuer Markt "
hier: Satzung über den Ausbau und die Abrechnung nach § 8 KAG
( Kommunalabgabengesetz )
RA/12/2020
A.18 Erneuerung und Umgestaltung der " Bäckerstraße "
hier: Satzung über den Ausbau und die Abrechnung nach § 8 KAG
( Kommunalabgabengesetz )
RA/11/2020
A.19 Erneuerung/ Umgestaltung des Platzes "Neuer Markt"
hier: Satzung über den Ausbau und die Abrechnung nach § 8 KAG
( Kommunalabgabengesetz )
RA/13/2020
A.20 Begehren auf Änderung des Regionalplans zur Erweiterung des Gewerbegebiets Diebrock (s. Anlage 1)
hier: Beschluss über die Beantragung
RA/14/2020
A.21 Bebauungsplan Nr. 8.80 "Auf der Heide"
Hier: Satzungsbeschluss
RA/2/2020
A.22 Bebauungsplan Nr. 12.30 Langenbergstraße Teil 1 - Änderung 5.18
hier: Anordnung einer Veränderungssperre
RA/1/2020
A.23 Antrag der CDU-Fraktion:
Umbesetzung von Ausschüssen, insbesondere im Verkehrsausschuss
 
A.24 Mitteilungen  
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