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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 5. Sitzung
Termin: Mi, 15.06.2022 17:55 Uhr
Ort: Rathaus
32052 Herford
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Anmerkungen zum Protokoll:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
A.1 Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 29.04.2022  
A.2 Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner  
A.3 Anregungen gemäß § 24 GO NRW  
A.4 Steuerung von Drittorganisationen:  
A.4a Pro Herford GmbH
a) Feststellung des Jahresabschlusses 2021
b) Ergebnisverwendung
c) Entlastung der Geschäftsführung		 RA/63/2022
A.4b WWS Wohn- und Wirtschafts-Service Herford GmbH
a) Feststellung des Jahresabschlusses 2021
b) Ergebnisverwendung
c) Vorabausschüttung 2022
d) Entlastung der Geschäftsführung 		RA/70/2022
A.4c HVV Konzern:
1. Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH:
a) Feststellung des Jahresabschlusses 2021
b) Ergebnisverwendung
c) Entlastung der Geschäftsführung
2. Entlastung der Mitglieder der Aufsichtsräte des HVV Konzerns für das Geschäftsjahr 2021		 RA/71/2022
A.4d HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH
Konzernabschluss 2021:
a) Billigung des Konzernabschlusses
b) Ergebnisverwendung		 RA/80/2022
A.4e Bericht aus dem Beteiligungscontrolling:
Jahresprognose 2022 der Beteiligungsunternehmen zum 31.03.2022		 RA/78/2022
A.5 Gremienbesetzungen  
A.5a Geschäftsführung:
Benennung eines neuen stellvertretend beratenden Mitgliedes durch die AG § 78.		 RA/61/2022
A.5b Geschäftsführung:
Bestellung eines neuen beratenden und eines stellvertretend beratendes Mitgliedes durch den Direktor des Amtsgerichts Herford für die Mitwirkung im Jugendhilfeausschuss 		RA/68/2022
A.5c Nachbesetzung im Beirat für Menschen mit Behinderungen RA/79/2022
A.5d Antrag der Fraktion "Bürger für Herford":
Gremienumbesetzung		 A/28/2022
A.6 Änderung des Zuständigkeitskatalogs der städtischen Fachausschüsse RA/84/2022
A.7 Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2022 auf dem Bildungscampus RA/67/2022
A.8 Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen für den Ausbau des Dachgeschosses im Gebäude F auf dem Bildungscampus RA/87/2021 1. Ergänzung
A.9 1. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2022 RA/65/2022
A.10 EU-beihilfenrechtliche Legitimation der gewährten Betriebskostenzuschüsse an Tochterunternehmen infolge der COVID-19-Pandemie im Rahmen des NKF-CIG RA/90/2022
A.11 Hundesteuersatzung
Satzungsvorschlag zur
- Erhebung einer erhöhten Hundesteuer für gefährliche Hunde ab 2023 und
- Umsetzung redaktioneller Änderungen		 RA/66/2022
A.12 Gebührensatzung zur Unterbringung von Flüchtlingen, die als Asylberechtigte anerkannt sind bzw. nach der AWoV zugewiesen wurden
hier: Anpassung/Änderung der Gebührensatzung		 RA/81/2022
zu A.12 Gebührensatzung zur Unterbringung von Flüchtlingen, die als Asylberechtigte anerkannt sind bzw. nach der AWoV zugewiesen wurden
hier: Anpassung/Änderung der Gebührensatzung		 RA/81/2022 1. Ergänzung
A.13 Kindertagesbetreuung:
Änderung der Entgeltordnung für die Mittagsverpflegung in den fünf städtischen Kindertageseinrichtungen		 RA/62/2022
A.14 12. Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Herford
für die Jahre 2022 - 2026		 RA/41/2022
A.15 Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen am 28.08., 09.10. und 04.12.2022 RA/60/2022
zu A.15 Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen am 28.08., 09.10. und 04.12.2022 RA/60/2022 1. Ergänzung
A.16 Satzung Nr. 1 "Hollinde-Brokfeld", 1. Ergänzung
hier: Satzungsbeschluss		 RA/69/2022
A.17 Bebauungsplan Nr. 8.45a "Haberland", Änderung 3.21
hier: Satzungsbeschluss		 RA/73/2022
A.18 Bebauungsplan Nr. 8.51 "Heidestraße", Änderung Nr. 2.21
hier: Satzungsbeschluss		 RA/74/2022
A.19 Bebauungsplan Nr. 4.27a "Auf der Freiheit/Abteistraße" Änderung Nr. 2.22
hier: Anordnung einer Veränderungssperre Nr. 54		 RA/87/2022
A.20 Kommunale Baulandpolitik: Vergaberichtlinien für Wohnbaugrundstücke für Ein- und Zweifamilienhäuser
Hier: Beschlussempfehlung 		RA/93/2022
zu A.20 (1) Vergaberichtlinien für Wohnbaugrundstücke für Ein- und Zweifamilienhäuser
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen		 A/19/2022
zu A.20 (2) Weiterentwicklung der Herforder Wohnungspolitik
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen		 A/16/2022
A.21 Kommunale Baulandpolitik: Leitfaden zur Konzeptvergabe für den Bau von Mehrfamilienhäusern auf städtischen Grundstücken
hier: Beschluss zur Anwendung des Leitfadens in Elverdissen		 RA/92/2022
zu A.21 Leitfaden zur Konzeptvergabe für den Bau von Mehrfamilienhäusern auf städtischen Grundstücken.
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen		 A/20/2022
A.22 Zukunft der "Safety Cones" von D. Oppenheim am Bergertor RA/89/2022
A.23 Antrag der BfH-Fraktion:
Sporthalle Elverdissen		 A/21/2022
A.24 Mitteilungen  
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