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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Bau- und Umweltausschuss, 42. Sitzung
Termin: Mi, 29.01.2020 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
32052 Herford
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Anmerkungen zum Protokoll:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
A.1 Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit  
A.2 Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 05.12.2019  
A.3 Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW  
A.4 Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner  
A.5 Bürgeranträge nach § 24 GO NRW  
A.5a Bürgerantrag von Frau Maria Röhrig vom 02.12.2019 betreffend Dach- / Gebäude- und Straßenbeleuchtungsbegrünung A/1/2020
A.5b Bürgerantrag von Frau Maria Röhrig vom 02.12.2019 betreffend Bauvorhaben Rossmann-Gelände in der Waltgeristraße A/2/2020
A.5c Bürgerantrag nach § 24 GO NRW von Herrn Jürgen Josting, für einen Zeitraum von fünf Jahren im Stadtgebiet von Herford keine Bäume zu fällen A/46/2019 1. Ergänzung
A.6 Vorstellung der Überarbeitung der Planung der Freianlagen des Bildungscampus Herford BA/5/2020
A.19 Baumschutzangelegenheiten
hier: Fällung eines Spitz-Ahorns auf dem Grundstück des BildungsCampus Herford im Zusammenhang mit der Neugestaltung des zentral gelegenen Campusforums
BA/6/2020
A.7 Bebauungsplan Nr. 12.39 "Vlothoer Straße-Süd/ Wentworth Kaserne"
hier: Entwurfsbeschluss
BA/78/2019
A.8 Bebauungsplan Nr. 6.80 "Hellerweg - ehem. Betonwerk"
hier: erneuter Vorentwurf
BA/80/2019
A.9 Bauangelegenheiten  
1) Wiederaufbau eines Wohn- und Geschäftshauses, Lübberstraße 2
(Bauantrag)
2) Errichtung von 6 Wohnhäusern, Bandelstraße und Bodelschwinghstraße
(Bauvoranfrage)
3) Neubau eines Lebensmitteldiscounters, Ahmser Straße 54 (Bauvoranfrage)
4 ) Errichtung eines Einfamilienhauses, Bonifatiusstraße ( Bauvoranfrage )
 
A.10 Begehren auf Änderung des Regionalplans zur Erweiterung des Gewerbegebiets Diebrock (s. Anlage 1)
hier: Beschluss über die Beantragung
BA/4/2020
A.11 Bebauungsplan Nr. 12.30 Langenbergstraße Teil 1 - Änderung Nr. 5.18
hier: Anordnung einer Veränderungssperre
BA/81/2019
A.12 Änderung Nr. 1.19 „Kirschengarten" des Flächennutzungsplans
Hier: Entwurfsbeschluss
BA/1/2020
A.13 Erneuerung und Umgestaltung der "Bäckerstraße"
hier: Satzung über den Ausbau und die Abrechnung nach § 8 KAG
(Kommunalabgabengesetz)
BA/10/2020
A.14 Erneuerung/ Umgestaltung der "Lübberstraße" von "Berliner Straße bis " Neuer Markt"
hier: Satzung über den Ausbau und die Abrechnung nach § 8 KAG
(Kommunalabgabengesetz)
BA/11/2020
A.15 Erneuerung/ Umgestaltung des Platzes "Neuer Markt"
hier: Satzung über den Ausbau und die Abrechnung nach § 8 KAG
(Kommunalabgabengesetz)
BA/12/2020
A.16 Gebührenhaushalt Abfallentsorgung
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung
BA/9/2020
A.17 Bebauungsplan Nr. 8.80 "Auf der Heide"
Hier: Satzungsbeschluss
BA/79/2019
A.18 Antrag der Ratsfraktion Herford DIE LINKE: Änderung der Satzung zum Schutze des Baumbestandes im Gebiet der Stadt Herford A/3/2020
A.20 Mitteilungen  
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