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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bau- und Umweltausschuss, 7. Sitzung
Termin: Do, 01.12.2022 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
32052 Herford
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Anmerkungen zum Protokoll:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
A.1 Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit  
A.2 Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 26.10.2022  
A.3 Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW  
A.4 Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner  
A.7 Quartiersentwicklung Elverdissen – städtebauliche Rahmenplanung
hier: Beschluss der Variante A 1		 BA/55/2022
Zu A.7 Quartiersentwicklung Elverdissen – städtebauliche Rahmenplanung
hier: Eingaben der Öffentlichkeitsbeteiligung		 BA/55/2022 1. Ergänzung
A.8 Bebauungsplan Nr. 6.84 "Biemser Weg/ Brandheidestraße"
hier: Aufstellungsbeschluss		 BA/85/2022
A.13 Endgültiger Ausbau der Straße "Sandbrede" von "Damaschkestraße" bis "Virchowplatz"
Hier: Ausbauprogramm		 BA/89/2022
A.5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5.29 "Ahmser Straße/Ärztehaus"
hier: Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung gem. § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB		 BA/75/2022
A.6 Bauangelegenheiten
1) Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses, Alter Markt 14, Bauantrag
2) Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses, Bäckerstraße 7, Bauvoranfrage
3) Umbau und Erweiterung eines glasproduzierenden Unternehmens, Füllenbruchstraße 185, Bauantrag		  
A.9 Konversion - Neuerrichtung einer begrünten Fuß- und Radwegeverbindung entlang der Vlothoer Straße (südlich der Hammersmith-Kaserne)
hier: Vorstellung der Entwurfsplanung 		BA/79/2022
A.14 Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6.60 "Sandstraße/Herforder Heide"
hier: Grundsatzbeschluss		 BA/47/2022 1. Ergänzung
A.20 Fertigstellung der Erschließungsanlage "Bünder Fußweg" von "Bünder Straße" bis "In den Senften"
Hier: Erlass einer Abweichungssatzung		 BA/74/2022
A.18 Gebührenhaushalt Abfallentsorgung
a) 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Hansestadt Herford vom 12.12.2017
b) 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung		 BA/65/2022
A.19 Gebührenhaushalt Straßenreinigung
12. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung		 BA/66/2022
A.10 Konversion - Entwicklung BildungsCampus
Hier: Freiflächengestaltung Casinovorplatz/ Offiziersgarten		 BA/83/2022
A.11 Baumschutzangelegenheiten:
hier: 1. Fällung eines Berg-Ahorns, eines Feld-Ahorns und einer amerikanischen Rot-Eiche auf dem Grundstück der Grünanlage Vlothoer Straße-Stadtholzstraße in Verbindung mit den Planungen zur Grünachse Süd
2. Fällung einer Linde an der Straße Westring zwischen der Engerstraße und der Diebrocker Straße		 BA/73/2022 2. Ergänzung
A.12 Baumschutzangelegenheiten
hier: Fällung einer Linde für das Vorhaben des IAB Abwasser "Regenwasserbehandlung und -rückhaltung Stephansweg/Elverdisser Straße"		 BA/88/2022
A.15 Bebauungsplan Nr. 5.28 "Lützowstraße"
hier: Vorstellung des Vorentwurfes		 BA/62/2022
Zu A.15 Bebauungsplan Nr. 5.28 "Lützowstraße"
hier: Vorstellung des Vorentwurfes		 BA/62/2022 1. Ergänzung
A.16 Maßnahmen des Straßenbauprogramms ab 2023,
hier: Sanierung von Fahrbahnen und Grunderneuerung von Gehwegen, Grunderneuerung der Verkehrsfläche (Fahrbahn u. Gehwege),
Sanierung und / oder Grunderneuerung der Straßenbeleuchtung ,
Sanierung und / oder Grunderneuerung der Schmutz-, Regen- oder Mischwasserkanäle		 BA/84/2022
A.17 Maßnahmen des Straßenbauprogramms ab 2023,
hier: Straßenendausbau		 BA/86/2022
A.21 Grunderneuerung/Ausbauverbesserung der „Elverdisser Straße“ von Bahnübergang bis „Viehtriftenweg“
Hier: Änderung des Ausbauprogramms (BA/62/2017 1. Ergänzung)		 BA/80/2022
A.22 Bebauungsplan Nr. 7.70 "Photovoltaikanlage/Tilkerbrink"
hier: Entwurfsbeschluss		 BA/69/2022
A.23 Flächennutzungsplanänderung Nr. 2.22 "Photovoltaikanlage/Tilkerbrink"
hier: Entwurfsbeschluss		 BA/70/2022
A.24 Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt, gpaNRW
hier: Vorstellung der Ergebnisse der Prüfung der Haushaltsjahre 2016-2021		 BA/77/2022
A.25 Mitteilungen  
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