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Rathaus Herford

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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 1. Sitzung
Termin: Fr, 03.02.2023 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
32052 Herford
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Anmerkungen zum Protokoll:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
A.0 Verabschiedung / Vereidigung von Ratsmitgliedern  
A.0a Verabschiedung eines Ratsmitglieds  
A.0b Vereidigung eines neuen Ratsmtiglieds  
A.1 Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 16.12.2022  
A.2 Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner  
A.3 Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW  
A.4 Anregungen gemäß § 24 GO NRW  
A.5 Steuerung von Drittorganisationen:  
A.5a Klärschlammverwertung OWL GmbH:
Entsendung eines Aufsichtsratsmitglieds
RA/2/2023
A.6 Gremienbesetzungen  
A.6a Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen:
Gremienumbesetzung
A/2/2023
zuA.6a1) Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen:
Gremienumbesetzung
A/2/2023 1. Ergänzung
zuA.6a2) Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen:
Gremienumbesetzung
A/2/2023 2. Ergänzung
A.6b Gremienbesetzung Kulturbeirat RA/11/2023
A.6c Benennung von vier Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen am Amtsgericht RA/10/2023
zuA.6c Benennung von vier Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen am Amtsgericht RA/10/2023 1. Ergänzung
A.6d Antrag der Fraktion DIE LINKE:
Gremienumbesetzung JHA
A/5/2023
A.7 Gesamtkonzeption Gestaltung des Weihnachtsmarktes RA/9/2023
zuA.7 Gesamtkonzeption Gestaltung des Weihnachtsmarktes RA/9/2023 1. Ergänzung
zuA.7a Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis'90/Die Grünen, BfH, DIE LINKE, FDP, Liste 2004 sowie dem fraktionslosen Ratsmitglied Andreas Jotzo
zu den Vorlagen "Gestaltung des Weihnachtsmarktes" und "Stärkung des Standorts Markthalle Herford"
A/9/2023
A.8 Stärkung des Standorts Markthalle Herford RA/12/2023
A.9 Antrag der FDP-Fraktion:
Live-Streaming der Sitzungen des Rates, des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau- und Umweltausschusses
A/26/2021 2. Ergänzung
zuA.9 Antrag der FDP-Fraktion:
Live-Streaming der Sitzungen des Rates, des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau- und Umweltausschusses
A/26/2021 3. Ergänzung
zuA.9a) Kostenbeispiel "Live-Streaming" vom Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer / Liste 2004  
A.10 Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen ( gpaNRW)
hier: Beratung über die Ergebnisse der Prüfung der Haushaltsjahre 2016-2021 und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Verwaltung
RA/6/2023
A.11 Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2021, Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters RA/7/2023
A.12 Entwurf der Haushaltssatzung 2023 sowie mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2024 - 2026
hier: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2023 mit ihren Anlagen
RA/1/2023
A.13 Stellenplan für den Haushalt 2023 RA/8/2023
A.14 Energieeinsparmaßnahmen des Konzern Herford RA/4/2023
A.15 Neubau des Feuerwehrhauses Elverdissen der freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Herford nach den Vorgaben der Raumplanung und Beauftragung des Immobilien- und Abwasserbetriebes (IAB) mit der Planung und dem Kauf eines geeigneten Grundstücks. RA/3/2023
A.16 Antrag der Fraktion DIE LINKE:
Nominierung des Vereins Kulturbeutel für den Westfalen Weser Kulturpreis 2023
A/13/2022 1. Ergänzung
A.17 Antrag der Fraktion "Bürger für Herford":
Änderung der Vergaberichtlinien der Hansestadt Herford
A/3/2023
zuA.17 Antrag der Fraktion "Bürger für Herford":
Änderung der Vergaberichtlinien der Hansestadt Herford
A/3/2023 1. Ergänzung
A.18 Mitteilungen  
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