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Rathaus Herford

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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 10. Sitzung, ***Änderung des Sitzungsortes: Großer Saal, Rathaus (neu)***
Termin: Fr, 05.11.2021 17:01 Uhr
Ort: Rathaus
32052 Herford
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Anmerkungen zum Protokoll:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
A.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
A.2 Vereidigung eines Ratsmitglieds  
A.3 Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 01.10.2021  
A.4 Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner  
A.5 Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW  
A.6 Anregungen gemäß § 24 GO NRW  
A.7 Steuerung von Drittorganisationen:  
A.7a INTERKOMM Interkommunales Gewerbegebiet Ostwestfalen Lippe GmbH:
Wirtschaftsplan 2022 und Mittelfristplan 2023-2026
RA/144/2021
A.8 Gremienbesetzungen  
A.8a Geschäftsführung:
Bestellung eines neuen beratenden Mitgliedes durch das Jobcenter Herford
RA/145/2021
A.8b Wahl der entsendungsberechtigten Mitglieder in die nach § 7 der Satzung festgelegten Ausschüsse/ Gremien RA/153/2021
A.8c Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen:
Gremienumbesetzung
A/87/2021
A.9 Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2018 der Hansestadt Herford sowie Kenntnisnahme der Gesamtabschlüsse 2012-2017
hier: Einbringung des Gesamtabschlusses 2018 (erste Lesung)
RA/146/2021
A.10 IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford:
Feststellung des Jahresabschlusses 2020, Ergebnisverwendung und Entlastung des Betriebsausschusses
RA/136/2021
A.11 Gebührenhaushalt Abfallentsorgung
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung
RA/147/2021
A.12 Gebührenhaushalt Straßenreinigung
11. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
RA/148/2021
A.13 Städtebauförderung: Förderantrag zur dauerhaften Umnutzung leerstehender Ladenlokale RA/150/2021
A.14 Änderung der Satzung der Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und Westfalens RA/152/2021
A.15 Antrag der FDP-Fraktion:
Bürgergarten
A/86/2021
A.16 Projekt „OWL-Forum“
Bereisung von Referenzprojekten in der Hansestadt Bremen und in Feldkirch, Österreich wegen des Neubaus einer neuen Kultur- und Veranstaltungsstätte
Sachstandsbericht
RA/155/2021
A.17 Mitteilungen  
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