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Rathaus Herford

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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Sozialausschuss, 4. Sitzung
Termin: Di, 29.11.2022 17:05 Uhr
Ort: Rathaus
32052 Herford
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
A.1 Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit  
A.2 Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Sozialausschusses vom 17.05.2022 und 13.09.2022  
A.3 Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohner*innen  
A.3a Anfrage des Sozialausschussmitglieds Michele Saskia Pohle bzgl. der Auswirkungen der Energiesparmaßnahmen auf (ältere) Menschen mit und ohne Behinderung, auf Wohnungslose sowie auf Kinder und Jugendliche, insbesondere in den sozialpädagogischen Einrichtungen für Kinder und Jugendliche in der Hansestadt Herford.  
A.4 Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW  
A.5 Widu-Wünschemobil
hier: Vorstellung des Projekts
 
A.6 Geschäftsbericht für den Bereich Soziales
hier: Fortschreibung für das Jahr 2021
SO/16/2022
A.7 Umsetzung des Onlinezugangsgesetz (OZG)
hier: Sachstandsbericht
SO/17/2022
A.8 Berichterstattung über die Umsetzung der §§ 25 ff. Aufenthaltsgesetz (AufenthG) SO/19/2022
A.9 Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze - Einführung eines Bürgergeldes
(Bürgergeld-Gesetz)
SO/20/2022
A.10 Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung des Wohngelds (Wohngeld-Plus-Gesetz)
hier: Sachstandsbericht
SO/21/2022
A.11 Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts SO/22/2022
A.12 Mitteilungen  
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