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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 4. Sitzung
Termin: Fr, 16.06.2023 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
32052 Herford
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Anmerkungen zum Protokoll:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
A.1 Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 12.05.2023  
A.2 Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner  
A.3 Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW  
A.4 Anregungen gemäß § 24 GO NRW  
A.5 Steuerung von Drittorganisationen:  
A.5a WWS Wohn- und Wirtschafts-Service Herford GmbH
a) Feststellung des Jahresabschlusses 2022
b) Ergebnisverwendung
c) Vorabausschüttung 2023
d) Entlastung der Geschäftsführung 		RA/61/2023
A.5b Pro Herford GmbH
a) Feststellung des Jahresabschlusses 2022
b) Ergebnisverwendung
c) Entlastung der Geschäftsführung		 RA/47/2023
A.5c INTERKOMM GmbH: Jahresabschluss 2022, Ergebnisverwendung, Entlastung der Geschäftsführung, Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 RA/57/2023
A.5d Bericht aus dem Beteiligungscontrolling:
Jahresprognose 2023 der Beteiligungsunternehmen zum 31.03.2023		 RA/49/2023
A.5e HVV Konzern:
1. Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH:
a) Feststellung des Jahresabschlusses 2022
b) Ergebnisverwendung
c) Entlastung der Geschäftsführung
d) Billigung des Konzernabschlusses 2022
2. Entlastung der Mitglieder der Aufsichtsräte des HVV Konzerns für das Geschäftsjahr 2022		 RA/62/2023
A.5g Zusammensetzung Auswahlgremium Geschäftsführung SEH RA/65/2023
A.6 Gremienbesetzungen  
A.6a Antrag auf Umbesetzung SEH A/35/2023
A.6b Antrag auf Umbesetzung BuU A/36/2023
A.7 1. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2023 RA/51/2023
A.8 Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für die Organisationsuntersuchung Jugendamt RA/50/2023
A.9 Öffentlicher Personennahverkehr im Stadtgebiet Herford:
1) Anwendung des Deutschlandticket-Tarifs als Höchsttarif im Stadtgebiet
Herford
2) Verlängerung der Anwendung des Tarifs KlimaTicket/KlimaAbo für das
Stadtgebiet Herford
3) Prüfung zur Einführung eines deutschlandweiten Schülertickets für alle Schülerinnen und Schüler an den städtischen Schulen		 RA/58/2023
A.10 Wettbürosteuersatzung
Satzungsvorschlag zur Aufhebung der Wettbürosteuer		 RA/54/2023
A.11 Gemeinsame Erklärung zum vom BMDV und der DB Netz AG geplanten Neubau der ICE-Trasse zwischen Bielefeld und Hannover RA/46/2023
A.12 Änderung der Sportförderrichtlinien RA/66/2023
A.13 Bikepark an der Werrestraße - Beschluss über die Umsetzung der Planung RA/42/2023
A.14 Durchbau/Erweiterung GS Eickum, Gebäude A RA/70/2023
A.15 Bebauungsplan Nr. 5.27 "Karlstraße/Hermannstraße"
hier: Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 50		 RA/52/2023
A.16 Antrag der Bürger für Herford:
Einbau einer Turbine in das Wehr am Berger Tor		 A/30/2023
A.17 Mitteilungen  
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